AGB

Kyffhäuser Maschinenfabrik Artern GmbH

Otto-Brünner-Straße 4, 06556 Artern, Germany

Telefon: +49 (0) 34 66 / 21 75 65
Fax: +49 (0) 34 66 / 21 75 66
E-Mail (neu): info@kma-artern.de

Hier können Sie sich die AGB's als PDF herunterladen:


AGB

1. Allgemeines

Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir sie schriftlich bestätigen. Muster und Prospekte dienen lediglich als Anschauungsmaterial. Folglich sind Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten unserer Verkaufsunterlagen nur dann verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

2. Preisstellung

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, falls nicht ausdrücklich Festpreise vereinbart worden sind. Die angegebenen Preise verstehen sich ab Werk Artern ausschließlich Verpackung und Transport sowie ausschließlich der Mehrwertsteuer. Maßgeblich sind stets die in unserer Auftragsbestätigung genannten Preise zuzüglich der jeweiligen gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. (Nachweisliche Irrtümer bezüglich der Preisstellung und dergleichen berechtigen uns zur Richtigstellung)

3. Liefer- und Leistungsbedingungen

Liefertermine oder Fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit dem Tage, an dem die schriftliche Vereinbarung zustande kommt. Sollten dabei noch Einzelheiten der Ausführung offen bleiben, die nach Ansicht auch nur einer der Parteien reglungsbedürftig sind, so beginnen Lieferfristen nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören z. B. Streik, Aussparung, behördliche Anordnungen usw. - auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Lieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit zu verlängern oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Wenn die Behinderung länger als 3 Monate dauert, ist der Kunde nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von unserer Verpflichtung frei, so kann der Besteller hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns berufen, wenn wir den Besteller unverzüglich davon benachrichtigen. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen in zumutbarem Umfang berechtigt. Teillieferungen gelten als selbstständige Geschäfte. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Ersatz des ihm entstehenden Schadens zu verlangen; mit Eintritt des Annahmeverzugs geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs auf den Käufer über.

4. Zahlungsbedingungen

Warenlieferungen und sonstige Leistungen (Lohnarbeiten, Montagen Reparaturen usw.) sind spätestens zahlbar zu den in der Rechnung ausgewiesenen Fälligkeitstag, in Ermangelung eines solchen innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne jeden Abzug und frei unserer Bankverbindung. Zahlungsrückstände und Wechselzahlungen schließen eine Skontozahlung aus. Zurückhaltung der Zahlung wegen irgendwelcher Gegenansprüche des Käufers sind ausgeschlossen. Das gilt insbesondere auch, wenn der Käufer verspätete oder mangelhafte Lieferungen geltend macht. Eine Verrechnung der Gegenansprüche mit Ihnen ist nach Rücksprache möglich. Wir sind berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zuerst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Der Käufer wird über die Art der Verrechnung informiert. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Im Falle der Zahlung durch Scheck gilt die Zahlung erst dann als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Gerät der Käufer in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von der Geschäftsbank berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zu berechnen. Sie sind dann niedriger anzusetzen, wenn der Käufer eine geringere Belastung nachweist. Wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach kommt, insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt oder wenn uns andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks oder Wechsel hereingenommen haben. Wir sind in diesem Falle außerdem berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückhaltung und Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche festgestellt geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis berechtigt.

5. Urheber- bzw. Schutzrechte

Sämtliche Rechte an Kostenanschlägen; Entwürfen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns vor; sie sind vertraulich zu behandeln und auf Verlangen zurückzugeben.

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